Pr\u00e4sident Lai Ching-te (\u8cf4\u6e05\u5fb7) hat heute in seiner Nationalfeiertagsansprache dieses Jahr als ein historisches Jahr f\u00fcr die Demokratisierung Taiwans bezeichnet.
\nVor einem Monat, am 10. September, sei der historische Tag gewesen, an dem die Anzahl der Tage Taiwans seit Aufhebung des Kriegsrechts h\u00f6her sei als die Zeit des Kriegsrechts. Dies sei ein Symbol daf\u00fcr, dass Taiwan sich endg\u00fcltig aus dem Schatten eines autorit\u00e4ren Regimes herausgetreten und eine demokratische Zukunft voller Hoffnung eingel\u00e4utet habe.<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident sagte, man werde die Opfer derer, die zur Verteidigung gegen Aggression gebracht wurden, nicht vergessen und auch die selbstlosen Opfer der fr\u00fcheren Generationen nicht, die f\u00fcr Demokratie, Freiheit und Souver\u00e4nit\u00e4t des Volkes eingetreten seien. Dies sei zu einer gemeinsamen Erinnerung aller geworden. Das \u201edemokratische Taiwan\u201c, das nach unz\u00e4hligen Entbehrungen entstanden sei, definiere klar den Standpunkt der 23 Millionen Menschen in Taiwan, Penghu, Kinmen und Matsu in der Welt. Taiwan sei ein Leuchtturm der Demokratie in Asien und eine Hoffnung f\u00fcr alle, die noch unter autorit\u00e4rer Herrschaft leben.<\/p>\n
Lai wies weiter darauf hin, dass dieses Jahr auch der 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs sei. Die Lehren der Geschichte seien noch frisch im Ged\u00e4chtnis der Menschen. Die Ambitionen der Aggressoren in jenem Konflikt h\u00e4tten weitreichende Zerst\u00f6rung und den Verlust von Menschenleben verursacht. In der heutigen Welt breite sich Autoritarismus aus und die internationale Ordnung stehe vor ernsten Herausforderungen.<\/p>\n
Die regionale Ordnung in der Taiwanstra\u00dfe, im Ost- und S\u00fcdchinesischen Meer und auch die Sicherheit der ersten Inselkette seien ernsthaft bedroht. Pr\u00e4sident Lai sagte, das „demokratische Taiwan“ werde sich darum bem\u00fchen, den Status quo und Frieden und Stabilit\u00e4t in der Taiwanstra\u00dfe zu bewahren und den Wohlstand in der Region zu f\u00f6rdern:<\/p>\n
„Das demokratische Taiwan ist ein entscheidendes Bindeglied f\u00fcr Frieden und Stabilit\u00e4t im Indo-Pazifik und ein verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft. Als solches wird Taiwan daran arbeiten, den Status quo zu bewahren, Frieden und Stabilit\u00e4t in der Taiwanstra\u00dfe zu sch\u00fctzen und den Wohlstand in der Region zu f\u00f6rdern. Wir hoffen, dass China seiner Verantwortung als Gro\u00dfmacht gerecht wird und die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung sowie die Dokumente zur Geschichte des Zweiten Weltkriegs nicht weiter verzerrt. Wir hoffen, dass China auf die Anwendung von Gewalt und Einsch\u00fcchterung, in der Absicht, den Status quo in der Taiwanstra\u00dfe zu ver\u00e4ndern, verzichtet, damit wir gemeinsam Frieden und Stabilit\u00e4t im Indo-Pazifik aufrechterhalten k\u00f6nnen.“<\/p>\n
Wenn man auf den Zweiten Weltkrieg zur\u00fcckblicke, sehe man, dass so viele Menschen das Leid des Krieges und den Schmerz der Invasion erfahren haben. Man sollte daraus lernen und sicherstellen, dass sich die Trag\u00f6dien der Geschichte niemals wiederholen.<\/p>\n
Lai betonte, dass Frieden auf St\u00e4rke beruhe. Er k\u00fcndigte an, dass bis Ende dieses Jahres ein Sonderhaushalt f\u00fcr die Landesverteidigung vorgeschlagen werde. Die Verteidigungsausgaben, wie sie von der NATO definiert werden, w\u00fcrden im n\u00e4chsten Jahr \u00fcber 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und bis 2030 5 % des BIP erreichen, um die Entschlossenheit zum Schutz des Landes zu demonstrieren.<\/p>\n
Pr\u00e4sident Lai nannte drei Hauptziele des neuen Verteidigungshaushalts:
\nErstens, den Aufbau des „Taiwan-Schildes“ (T-Dome) zu beschleunigen, ein mehrschichtiges Luftverteidigungssystem mit hoher Sensibilit\u00e4t und effektiver Abfangf\u00e4higkeit zu schaffen, um ein Sicherheitsnetz f\u00fcr das Leben und Eigentum der Bev\u00f6lkerung zu spannen.
\nZweitens, die Integration von Hochtechnologie und KI-Technologien voranzutreiben, um ein intelligentes Verteidigungssystem aufzubauen und asymmetrische Abschreckung zu erm\u00f6glichen.
\nDrittens, weiterhin in innovative Verteidigungstechnologien zu investieren und die Zusammenarbeit mit Verteidigungsindustrien fortgeschrittener L\u00e4nder zu st\u00e4rken, um die F\u00e4higkeiten von Taiwans Verteidigungsindustrie zu erh\u00f6hen. Taiwan werde die heimischen Lieferketten durch lokale Forschung, Entwicklung, Design und Fertigung st\u00e4rken.
\nDadurch k\u00f6nne Taiwan die Aufwertung seiner Industrien vorantreiben, die Widerstandsf\u00e4higkeit seiner milit\u00e4rischen Ausr\u00fcstung erh\u00f6hen und die Kapazit\u00e4t seiner Verteidigungsindustrie steigern. Auf diese Weise k\u00f6nne Taiwan als vertrauensw\u00fcrdiger Sicherheitspartner seiner Freunde und Verb\u00fcndeten gemeinsam „rote Lieferketten“ umgehen, Vertrauen in Verteidigung unter freien und demokratischen L\u00e4ndern f\u00f6rdern und eine robuste Verteidigungslinie aufbauen, um die Werte von Freiheit und Demokratie zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Taiwan sei entschlossen, Frieden durch St\u00e4rke zu wahren. Man sei fest davon \u00fcberzeugt, dass St\u00e4rke nicht allein durch milit\u00e4rische St\u00e4rke erreicht werde, sondern auch auf der Resilienz der gesamten Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n
Im vergangenen Jahr habe man daf\u00fcr die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Privatsektor sowie zwischen Zentral- und Lokalregierung aufgebaut und Katastrophenpr\u00e4vention und Verteidigung integriert, um die milit\u00e4risch-zivile Zusammenarbeit zu st\u00e4rken.\u00a0Man habe au\u00dferdem durch die Bem\u00fchungen des Komitees f\u00fcr Gesamtgesellschaftliche Resilienz im Pr\u00e4sidialamt die Verbindung zwischen Regierung und Privatsektor sowie zwischen Zentral- und Lokalregierungen gest\u00e4rkt, Katastrophenpr\u00e4vention und Verteidigung integriert, um die Zusammenarbeit zwischen milit\u00e4rischen und zivilen Bereichen zu st\u00e4rken.\u00a0Man habe auch die Resilienz in den Bereichen Zivilschutz\u00fcbungen, Energie, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationsnetze sowie Finanzen weiter gest\u00e4rkt und so die F\u00e4higkeit, auf verschiedene Krisen umfassend zu reagieren, verbessert.<\/p>\n
Lai wies darauf hin, dass der Aufbau gesellschaftlicher Verteidigungs- und Resilienzf\u00e4higkeiten jede Anstrengung erfordert. Vergangenen Monat sei ein aktualisierter nationaler Sicherheitsleitfaden ver\u00f6ffentlicht worden, der Strategien f\u00fcr die Reaktion auf verschiedene Naturkatastrophen und sogar extreme Szenarien wie eine milit\u00e4rische Invasion enthalte.<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident wies am Ende seiner Rede darauf hin, dass man im vergangenen Jahr viele Herausforderungen gemeinsam\u00a0 durchgestanden und nie die Hoffnung verloren habe. Immer wenn Krisen aufgetreten seien, habe man gesehen, wie unz\u00e4hlige Taiwanerinnen und Taiwaner selbstlos Hilfe leisteten, darunter bei den Aufr\u00e4umarbeiten nach der k\u00fcrzlichen \u00dcberschwemmungskatastrophe durch den Mataian-Stausee nach einem Taifun in Osttaiwan.<\/p>\n
Er dankte allen freiwilligen Helfern, internationalen Freunden sowie Polizei, Milit\u00e4r, Rettungskr\u00e4ften und Mitarbeitern von Zentral- und Lokalregierung.<\/p>\n
Lai wies in seiner Nationalfeiertagsansprache au\u00dferdem auf die guten wirtschaftlichen Ergebnisse Taiwans der vergangenen Jahre hin. Diese Erfolge seien vor allem auf die Halbleiter-, IT-, Kommunikations- und Elektronikindustrie zur\u00fcckzuf\u00fchren: „Eine Zeit des Wandels ist auch eine Zeit der Chancen. Die wirtschaftliche Leistung Taiwans ist f\u00fcr alle klar erkennbar, seine Schl\u00fcsselrolle in globalen Lieferketten ist au\u00dfer Frage und nicht ersetzbar. Taiwan darf angesichts der Ver\u00e4nderungen nicht an sich zweifeln und schwanken, sondern muss die Chancen ergreifen und mutig vorangehen. Man darf nicht selbstzufrieden sein oder zur\u00fcckblicken. Wir m\u00fcssen umso entschlossener und aktiver in der Welt voranschreiten.“<\/p>\n
Er stellte drei Strategien vor, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit Taiwans zu sichern: Investitionen in Taiwan ausweiten, internationale Wirtschafts- und Handelskooperationen vertiefen und die globale Pr\u00e4senz ausbauen sowie Ma\u00dfnahmen ergreifen, um Taiwans industrielle F\u00e4higkeiten zu st\u00e4rken, darunter in den Bereichen K\u00fcnstliche Intelligenz, Ausbau Taiwans zu einem Zentrum f\u00fcr Verm\u00f6gensverwaltung in Asien und St\u00e4rkung des Bereichs Biopharmazie.<\/p>\n
Pr\u00e4sident Lai erl\u00e4uterte in seiner Rede au\u00dferdem Ma\u00dfnahmen im Bereich der Gesundheitspolitik zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die Einrichtung des Sportministeriums sowie die F\u00f6rderung des Wettkampf- und Profisports.<\/p>\n
Er erkl\u00e4rte zudem Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung junger Menschen bei der Ausbildung, Mietzusch\u00fcsse f\u00fcr Personen und Familien mit niedrigen Einkommen sowie gr\u00f6\u00dfere Unterst\u00fctzung junger Eltern, F\u00f6rderung der Kinderbetreuung und umfassendere Betreuung \u00e4lterer Menschen.<\/p>\n